Die Gewerbesteuer ist eine Gemeindesteuer und gehört zu den sog. Real- oder Objektsteuern. Sie ist in der Regel die wichtigste Einnahmequelle einer Gemeinde, die der Erfüllung ihrer Aufgaben dient. Das Steueraufkommen steht grundsätzlich der Gemeinde zu, Bund und Länder sind aber durch die Gewerbesteuerumlage hieran beteiligt.

Steuergegenstand bei der Gewerbesteuer ist jeder stehende Gewerbebetrieb, soweit er im Inland betrieben wird. Der Besteuerung unterliegen gewerbliche Unternehmen im Sinne des Einkommensteuerrechts, ausgenommen sind Tätigkeiten der Land- und Forstwirtschaft sowie die sogenannten freien Berufe wie Ärzte und Rechtsanwälte. 

Die Besteuerungsgrundlagen werden durch das zuständige Finanzamt ermittelt. Die Kreis- und Hochschulstadt Meschede ist bei der Festsetzung der Gewerbesteuer an die Feststellungen im Grundlagenbescheid des Finanzamtes gebunden, mit dem u.a. die Höhe des Messbetrages bzw. der Zerlegungsanteil festgestellt wird.

Die Höhe der zu zahlenden Gewerbesteuer ergibt sich durch die Anwendung des für das Veranlagungsjahr gültigen Hebesatzes der Kreis- und Hochschulstadt Meschede und wird mit Bescheid festgesetzt. Die Zahlungstermine ergeben sich aus den Steuer - und Zinsbescheiden.

Die Berechnungsformel für die Gewerbesteuer lautet:

Einheitlicher Gewerbesteuermessbetrag bzw. Zerlegungsanteil x Hebesatz = Gewerbesteuer

Neben der Gewerbesteuer für die jeweiligen Veranlagungsjahre werden für Steuernachforderungen oder Steuererstattungen ggfls. auch Zinsen festgesetzt. Der Zinslauf beginnt 15 Monate nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Steuer entstanden ist und endet mit der Wirksamkeit der Steuernachforderung bzw. Steuererstattung. Die Zinshöhe beträgt 0,5 von Hundert je Monat.

Die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen werden in der Regel auf der Grundlage der letzten Veranlagung festgesetzt und sind jeweils zum 15.2., 15.05., 15.08., und 15.11. eines Jahres mit je einem Viertel des voraussichtlichen Jahresbetrages zu entrichten. Die Kreis- und Hochschulstadt Meschede kann die Vorauszahlungen der Steuer für den laufenden und für den vorangegangenen Erhebungszeitraum anpassen, soweit das Finanzamt keine entsprechende aktuelle Festsetzung getroffen hat. Ein Antrag auf Herabsetzung dieser Vorauszahlungen ist beim zuständigen Finanzamt zu stellen.

Einwendungen, die sich gegen die grundsätzliche Gewerbesteuerpflicht, gegen die Festlegung der Besteuerungsgrundlagen oder gegen die Höhe des Gewerbesteuermessbetrages richten, sind ausschließlich beim zuständigen Finanzamt vorzubringen. Ein Einspruch gegen den Grundlagenbescheid des Finanzamtes entbindet jedoch nicht von der Zahlungsverpflichtung gegenüber der Kreis- und Hochschulstadt Meschede. Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung ist beim zuständigen Finanzamt zu stellen. Gegen den Bescheid der Kreis- und Hochschulstadt Meschede ist als Rechtsmittel nur die unmittelbare Klage beim Verwaltungsgericht Arnsberg möglich.

Die Festlegung des Hebesatzes erfolgt durch Beschluss des Rates der Kreis- und Hochschulstadt Meschede. Der Hebesatz beträgt zurzeit für die Gewerbesteuer 435 % des Steuermessbetrages.

• Gegenstand der Steuer ist das Halten von Hunden im Stadtgebiet. 
• Grundlage hierfür ist die städtische Hundesteuersatzung. 
• Steuerpflichtig ist der Hundehalter.

Hundehalter ist, wer einen Hund im eigenen Interesse oder im Interesse eines Haushaltsangehörigen in seinem Haushalt aufgenommen hat. Alle in einem Haushalt aufgenommenen Hunde gelten als von ihrem Halter gemeinsam gehalten.

Die Steuerpflicht beginnt mit dem 1. des Monats, in dem der Hund aufgenommen worden ist. Sie endet mit Ablauf des Monats, in dem der Hund veräußert oder sonst abgeschafft wird, abhandenkommt oder verstirbt. Beim Wegzug aus Meschede ist der Hund in Meschede abzumelden und bei der Stadt/Gemeinde des Zuzugs anzumelden.

Für gefährliche Hunde im Sinne des § 3 und § 10 des Landeshundegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LHundG NRW) ist eine erhöhte Steuer eingeführt worden. Diese wird bei diesen Hunderassen dann nicht erhoben, wenn durch eine Bescheinigung eines beamteten Tierarztes, des Verbandes für das Deutsche Hundewesen e.V. oder eines von diesen Verbänden benannten Sachverständigen jährlich nachgewiesen wird, dass der Hund keine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren aufweist. Für die Liste mit Anschriften anerkannter Sachverständiger und sachverständiger Stellen des LANUV steht Ihnen ein separater Link zur Verfügung.

Sie können Steuern, Gebühren und Beiträge von der Stadt abbuchen lassen. Wenn Sie dies wünschen, fordern Sie bitte unter der Tel. 0291 205272 oder per E-Mail an mandat@meschede.de ein Lastschriftmandat an. Wir senden Ihnen dann ein vorbereitetes Formular zu.